Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der OMZ Metallhandel GmbH
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der OMZ Metallhandel GmbH, [Adresse], (nachfolgend „OMZ“ genannt) und ihren Geschäftspartnern (nachfolgend „Kunde“ genannt).
1.2. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden nur anerkannt, wenn diese ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.
1.3. Diese AGB gelten auch für zukünftige Geschäfte, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
2. Vertragsgegenstand
2.1. Die OMZ kauft, verkauft, transportiert und verarbeitet Schrott, Altmetalle und andere recycelbare Materialien gemäß den geltenden gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere dem Abfallwirtschaftsgesetz (AWG).
2.2. Der Kunde sichert zu, dass die gelieferten Materialien frei von gefährlichen Stoffen, Verschmutzungen oder nicht vereinbarten Fremdstoffen sind.
3. Angebote und Preise
3.1. Alle Angebote der OMZ sind freibleibend und unverbindlich, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
3.2. Die Berechnung erfolgt auf Basis des Tagespreises für das jeweilige Material am Tag der Annahme, sofern nicht ausdrücklich ein Festpreis vereinbart wurde.
3.3. Alle Preise verstehen sich netto, zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4. Lieferung und Annahme
4.1. Der Kunde ist verpflichtet, die Materialien fristgerecht und in vereinbarter Qualität bereitzustellen oder zu liefern.
4.2. Die OMZ behält sich das Recht vor, angelieferte Materialien zu prüfen und bei Abweichungen von der vereinbarten Qualität oder Zusammensetzung die Annahme abzulehnen.
4.3. Mit der Annahme der Materialien durch OMZ geht die Gefahr des Verlustes oder der Beschädigung auf die OMZ über.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1. Das Eigentum an den gelieferten Materialien geht erst nach vollständiger Bezahlung durch die OMZ auf diese über.
5.2. Der Kunde garantiert, dass die Materialien frei von Rechten Dritter sind und stellt OMZ von etwaigen Ansprüchen Dritter frei.
6. Gewährleistung und Haftung
6.1. Die OMZ haftet nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden.
6.2. Für Schäden, die durch unsachgemäße oder unvollständige Angaben des Kunden entstehen, übernimmt die OMZ keine Haftung.
6.3. Reklamationen sind unverzüglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Feststellung schriftlich geltend zu machen.
7. Datenschutz
7.1. Die OMZ verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
7.2. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung sind der Datenschutzerklärung der OMZ zu entnehmen, die auf Anfrage zur Verfügung gestellt wird.
8. Rücktrittsrecht
8.1. Die OMZ ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn sich herausstellt, dass die gelieferten Materialien nicht den vereinbarten Qualitätsanforderungen entsprechen oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen.
8.2. Der Kunde ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die OMZ wesentliche vertragliche Pflichten verletzt.
9. Gerichtsstand und anwendbares Recht
9.1. Für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist das sachlich zuständige Gericht am Sitz der OMZ zuständig.
9.2. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10. Schlussbestimmungen
10.1. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
10.2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
10.3. Die AGB der OMZ stehen jederzeit auf Anfrage zur Verfügung.